ÖVP: Schluss mit lustig!

ÖVP: Schluss mit lustig!

11782319_901603066577810_2534544022895440335_oBum! So gut kann niemand in den Bundesparteizentralen von SPÖ und ÖVP geschlafen haben, dass er nach diesem Erdbeben am Sonntag nicht hellwach ist. Und wenn doch, dann dürfte es sich wohl eher um politisches Koma als um Schlaf handeln.

Doch bei genauer Betrachtung hinkt der Vergleich mit einem Erdbeben, da sich selbiges nicht über Monate und Jahre vorher ankündigt, im Gegensatz zu diesem kapitalen Bauchfleck der Regierungsparteien. Regierungschef Werner Faymann ist der Betonklotz an den Füßen der restlichen Regierungsmitglieder, ohne die restliche Führungsmannschaft hiermit aus der Verantwortung entlassen zu wollen.

Fakt ist: wenn die ÖVP es jetzt nicht schafft, die SPÖ auf beiden Seiten zu überholen, anstatt hinter ihr hupend im Stau zu stehen, dann werden wir uns als Volkspartei schon bald in einem Wählerpotenzial wiederfinden, mit dem man maximal noch Klassensprecher werden kann, aber nicht Bundeskanzler. Jetzt ist es an der Zeit, die Vorstellungen des bürgerlichen Lagers für eine echte Bildungsreform und eine echte Pensionsreform auf den Tisch zu legen. Denn der Kniefall vor den Sozialisten in der Pensionsdebatte war nicht nur fatal, sondern peinlich!

Liebe Parteifreunde, der Spaß ist vorbei, bei 11% Wähleranteil für die Volkspartei ist dies der letztmögliche Zeitpunkt für eine sofortige Wende. Die ÖVP braucht eine neue Form der Politik, der bisherige Weg wurde klar abgestraft. Die Aufgabenstellung für die Bundesregierung hat sich seit deren Zusammenstellung massiv verändert. Ist die Koalition allerdings nicht in der Lage, die geforderten großen Würfe zustande zu bringen, dann hat sie jegliche Existenzberechtigung verloren, so viel ist klar.

Die ÖVP hat in allen Bundesländern und vereinzelt auf Bundesebene die Persönlichkeiten und die Inhalte für erfolgreiche Politik. Wenn mit der SPÖ kein strafferer Koalitionspakt und somit mehr Reformvollgas möglich ist, dann wird man diese Koalition beenden und gegebenenfalls in Neuwahlen gehen müssen. Mag sein, dass jetzt ein paar Parteistrategen aufschreien, weil man in einer Neuwahl möglicherweise nicht um den vordersten Platz mitspielen kann. Doch wenn die Alternative der kontinuierliche Verlust der Wählerschaft ist, ohne jemals einen Versuch auf einen Neustart gewagt zu haben, dann erscheint mir das Risiko eines erneuten Urnenganges verantwortbar.

Die Beobachterposition von uns Jungen hat ausgedient, wir haben parteipolitisch eine Glaubwürdigkeit zu verlieren und menschlich ein Recht auf ein unbelastetes Staatserbe. Beides werden wir von euch, liebe Bundesregierung, massiv einfordern und gegebenenfalls höchst unbequem werden – der Wind der Veränderung frischt jedenfalls auf, ob mit oder ohne euch.